Die Vereinigten Staaten Von Europa

Author : Janich Oliver
ISBN : 9783862484706
Genre : Political Science
File Size : 40.67 MB
Format : PDF
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Die Entwicklung der Europäischen Union zu einem »Superstaat« schreitet schier unaufhaltsam voran. Die meisten Menschen nehmen das politische Tagesgeschehen als eine schwer zu durchschauende Aneinanderreihung zufälliger Ereignisse wahr. Sie halten die Entwicklung der Europäischen Union für zwangsläufig. Doch historische Dokumente belegen: Die Idee der Europäischen Union mit gemeinsamer Zentralbank, Währung und Regierung ist schon über 70 Jahre alt. Die Vereinigten Staaten von Europa sollen als Vorbild für eine »Neue Weltordnung« dienen, in der nicht mehr der Einzelne über sein Schicksal entscheidet, sondern jeder Lebensbereich von Politikern und Bürokraten bis in Kleinste geregelt ist. Es droht eine Orwell’sche Schreckensvision wie im Buch 1984. Der Bürger bleibt dabei außen vor. Seine Aufgabe beschränkt sich fast ausschließlich darauf, die Zeche zu bezahlen. Ein wirkliches Mitbestimmungsrecht hat er nicht. Viele Europäer nehmen diese neuen Vereinigten Staaten von Europa zunehmend als Unterdrückungssystem wahr, denn die Souveränität der einzelnen Länder steht nur noch auf dem Papier. Massive Eingriffe in Privateigentum und totale Überwachung des Einzelnen drohen. Janich deckt die Mechanismen, einflussreichen Netzwerke und Hintermänner, die an diesem Ziel arbeiten, schonungslos auf.
Category: Political Science

Die Vereinigten Staaten Von Europa

Author : Rembert Graf Kerssenbrock
ISBN : 9783844252514
Genre : Law
File Size : 36.30 MB
Format : PDF, ePub, Docs
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Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde mithilfe der Europäischen Gemeinschaften versucht, Europa nachhaltig zu befrieden. Die zunächst rein wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten sollte einer Entfremdung und so langfristig auch politischen Konflikten vorbeugen. In diesem Sinne sprachen damals u. a. Regierungsoberhäupter wie Winston Churchill und Konrad Adenauer in Anlehnung an die USA von den „Vereinigten Staaten von Europa“. Ihnen ging es also maßgeblich um die langfristige Verwirklichung eines europäischen Bundesstaates. Es gab eine politische Vision von einem „vereinten Europa“, die sich auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der Präambel desselben manifestierte. In diesem Sinne begann eine Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften, später der Europäischen Union, die zur Folge hatte, dass sich aus der reinen Wirtschaftsunion auch eine politische Union entwickelte, deren Rechtsnatur nicht der herkömmlicher internationaler Organisationen entsprach. Als das Bundesverfassungsgericht am 30. Juni 2009 sein Urteil zum Vertrag von Lissabon fällte, war schnell erkennbar, dass das Gericht grundsätzliche Aussagen zur Integration Deutschlands in die EU bzw. das „vereinigte Europa“ machen würde. Besondere Bedeutung erhielt das Urteil aber nicht wegen seines abschließenden Votums, sondern wegen seiner Aussagen zum Grundgesetz und dessen Grundlagen zum Einigungsprozess insgesamt. In einem nie da gewesenen Umfang nahm das Gericht die Verfassungsbeschwerden einzelner Abgeordneter zum Anlass, den Status der Europäischen Union und ihrer Entwicklungsperspektiven mithilfe seiner Interpretation des Grundgesetzes zu bewerten. Das Lissabon-Urteil erschöpfte sich aber nicht in derartigen Bewertungen, sondern das Gericht entwickelte seine frühere Rechtsprechung und die darin getroffenen Feststellungen zu Europa fort. Wie damals, so sind aber auch in diesem Grundsatzurteil einzelne Auslegungen und Schlussfolgerungen nicht nur widersprüchlich, sondern schon im Ansatz zweifelhaft. Nach Aussagen des Gerichtes wird z. T. geschlussfolgert, dass es nie ein europäisches Volk mit einer europäischen Volkssouveränität, also mit einer eigenen Herrschaftsgewalt nach innen und nach außen, geben könne, dessen Existenz und eigener Wille vereinbar mit dem deutschen Grundgesetz wäre, denn ein europäischer Staat bräuchte gerade ein eigenständiges Legitimationssubjekt, um die Grundlage einer eigenen Staatlichkeit schaffen zu können.
Category: Law